Bürgerhaushalt

Der Bürgerhaushalt ist eine besonders wirksame Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei die Gelegenheit, bei der Aufstellung des kommunalen Haushaltes mitzuwirken, indem sie sich informieren, eigene Vorschläge einbringen oder Prioritäten mitgestalten können.



Rathaus Porto Alegre

Erstmalig eingesetzt wurde das Instrument der Mitbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern über den Haushalt einer Stadt Ende der 1980er Jahre in der brasilianischen Stadt Porto Alegre. Es ging dabei vor allem um die Vermeidung bzw. den Abbau von Armut, Korruption und Klientelismus. Heute liegt der Lebensstandard in der Millionenstadt weit über dem anderer Städte des Landes, wozu die Bürgerbeteiligung maßgeblich beigetragen hat.


Der Haushalt stellt die finanzielle Grundlage einer Kommune dar, in ihm sind die konkreten Maßnahmen für die folgenden zwölf Monate sowie die mittel- und langfristigen strategischen Handlungsschwerpunkte der nächsten Jahre festgelegt. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsentscheidungen ist daher ein besonders geeigneter Ausgangspunkt für den Dialog mit der Bürgerschaft.

Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis.

Hrsg. von der Bertelsmann Stiftung und dem Innenministerium NRW, 2004

>>> Download (pdf-Datei)

Quelle: www.im.nrw.de/bue/doks/buergerhaushalt/bhh_leitfaden.pdf
 

Bürgerhaushalt im Internet

 
 www.buergerhaushalt.de
Online-Plattform der Bundeszentrale für Politische Bildung und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (inWent) 
 
 
 
 Bürgerhaushalte von Städten:

Die Servicestelle "Kommunen in der einen Welt" führt regelmäßig bundesweite Netzwerktreffen zum Bürgerhaushalt durch >>> http://www.service-eine-welt.de/veranstaltung/veranstaltung-960.html Die Treffen sind auf der Internetseite der Servicestelle dokumentiert >>> http://www.service-eine-welt.de/buergerhaushalt/buergerhaushalt-infomaterial.html

Die Servicestelle inWent (seit 1.1.2011 GIZ Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH) hat Ende 2010 eine Studie zur weltweiten Verbreitung des Bürgerhaushaltes herausgegeben:

 Vom Süden lernen: Bürgerhaushalte weltweit
 - eine Einladung zur globalen Kooperation
 Studie
 Servicestelle Kommunen in der einen Welt, Dezember 2010
  
 >>> Download (pdf-Datei, 2MB)

 Quelle: http://www.service-eine-welt.de/buergerhaushalt/buergerhaushalt-infomaterial.html
 

Bürgerhaushalte in schleswig-holsteinischen Kommunen

Im Auftrag und mit finanzieller Unterstützung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, InWEnt gGmbh eine Handreichung für die Kommunen in Schleswig-Holstein erstellt, die erste Erfahrungen und Umsetzungsmöglichkeiten eines Bürgerhaushalts für Schleswig-Holstein aufgreift:


>>> Bürgerhaushalt - Umsetzungsmöglichkeiten und Erfahrungen. Beispiel Schleswig-Holstein (Download pdf-Datei 2,1 MB)

Einige kommunale Verwaltungen in Schleswig-Holstein haben bereits ihre Haushaltsdaten auf ihrer Homepage für die Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht (die nachfolgende Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit):

   >>> Stadt Flensburg - Finanzen
   >>> Landeshauptstadt Kiel - Haushaltsdaten: Aktuell & Archiv.
   >>> Hansestadt Lübeck - Der Haushaltsplan
 
 >>> Neumünster - Der städtische Haushalt
 
  >>> Pinneberg - Haushaltspläne
    >>> Norderstedt - Bürgerhaushalt
    >>> Heikendorf - Bürgerhaushalt

Auftakt für die Umsetzung in Schleswig-Holstein war auch ein "Workshop Bürgerhaushalt", der am 25. April 2005 in Neumünster statt fand. Die Beiträge des Workshops:

Mehrere Städte in Schleswig-Holstein befinden sich in der Planungsphase zur Einführung eines Bürgerhaushalts, u.a. die Stadt Kiel. Zuständig ist hier der Stadtrat für Finanzen, Kultur, Bürgerangelegenheiten und Ordnung, Gert Meyer.